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apropos: Kolumne in der Schaffhauser az vom 20. Mai 2010

Die EU wird stärker werden

Der Euro hat es in seiner erst elfjährigen Geschichte geschafft, zur zweitwichtigsten Währung auf der Welt zu werden. Nun steckt er erstmals in einer Krise und schwächelt. In der Schweiz lachen sich die EU-Gegner ins Fäustchen: „Wir haben es ja immer gesagt. Zum Glück sind wir da nicht dabei.“ Und wie wir dabei sind!

Die Schwäche des Euro ist die Stärke des Frankens. Ein zu starker Franken ist aber Gift für unsere Exportwirtschaft, weil ihre Produkte in den europäischen Abnehmerländern teurer und damit weniger gekauft werden. Da die Schweiz jeden zweiten Franken mit Exporten verdient und die meisten davon in die EU-Länder gehen, ist klar, dass wir keinerlei Interesse an einem schwachen Euro haben können und daher auch nicht in Schadenfreude ausbrechen sollten.

Ist die Schwäche des Euro der ungeliebten EU zu verdanken, der man in den Mitgliedsländern gerne die Sünden anlastet, die man selber begangen hat? Es gibt zweifellos einen Zusammenhang, aber einen umgekehrten. Der Euro ist nicht wegen zu viel EU schwach geworden, sondern wegen zu wenig. Die EU kann zwar Vorschriften zur zulässigen Verschuldung der Mitglied-Staaten erlassen, aber diese geben ihr nicht die Mittel in die Hand, um sie auch durchzusetzen. Darum konnte der Staatshaushalt von Griechenland derart aus dem Ruder laufen. Die EU darf zwar den Mindestsatz der Mehrwertsteuer festlegen, aber sie hat keine Kompetenzen bei den direkten Steuern. Darum konnten Irland und die mitteleuropäischen Mitgliedsländer ungehindert eine zerstörerische Tiefststeuerpolitik betreiben. „Brüssel“ darf keine eigene Wirtschaftspolitik führen, aber genau das müsste es tun können um die krassen Handelsbilanz-Unterschiede innerhalb der Union abbauen zu können.

Die EU ist noch zu sehr Staatenbund und zu wenig Bundesstaat. Und das wird sich jetzt ändern, ändern müssen. Das politische Resultat der Eurokrise wird nicht ein Zurück Richtung Nationalstaaten sein, sondern ein Vorwärts Richtung Bundesstaat. Wie es unter bundesstaatlichen Vorzeichen abläuft, zeigen die USA. Sie sind deutlich höher verschuldet als der Euro-Raum und haben mit Kalifornien den grössten Bundesstaat in ihren Reihen, der bankrotter ist als Griechenland. Dennoch geht es dem Dollar so gut wie schon lange nicht mehr und hat es für Kalifornien nicht einmal im Ansatz eine Rettungsaktion gegeben wie sie jetzt die EU für Griechenland auf sich laden muss. Die Unterschiede zwischen dem Bundesstaat USA und dem Staatenbund EU könnten nicht auffälliger sein.

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